Weiter zum Inhalt
07Mai

Halbe Kraft reicht nicht!

Wir brauchen mehr Frauen in den Gemeinderäten!

Ohne die Hälfte ihrer Blütenblätter hätte eine Sonnenblume keine Chance. Ohne die Mitsprache und das Engagement der halben Bevölkerung fehlt unserer Gesellschaft die Kraft zur Veränderung. Und zu ändern gäbe es einiges. Wenn aber die Frauen im Land ihre Lebenswelt ernsthaft mitgestalten wollen, müssen sie erst einmal in den Parlamenten angemessen vertreten sein.

Hinter uns liegen vierzig Jahre Diskussionen, Appelle, halbherzige Zusagen und mühsame Fortschritte. Frankreich brauchte nur zwei Jahre, um den Frauenanteil in kommunalen Parlamenten von 25,7% auf 47,5% beinahe zu verdoppeln.

Dieser Erfolg beruht auf dem Parité-Gesetz, das Frauen und Männern jeweils 50% der Listenplätze bei Kommunalwahlen garantiert – streng abwechselnd nach dem Reißverschlussprinzip.

Deshalb fordern der Kreisverband Pforzheim und Enzkreis zusammen mit der Kampagne “Halbe Kraft reicht nicht”: Schluss mit den halben Sachen! Jetzt geht es ums Ganze. Die Landesregierung will das Kommunalwahlrecht ändern. Bitte schön – aber dann (auch) in unserem Sinne!

Unterstützen Sie unsere Forderung, die paritätische Besetzung der KandidatInnenlisten im Kommunalwahlgesetz festzuschreiben. Schließen Sie sich an auf www.halbe-kraft-reicht-nicht.de

04Mai

Stammtisch am 8. Mai

Im Mai findet der monatliche Stammtisch nicht am ersten sondern am zweiten Dienstag im Monat statt. Alle Mitglieder, Freunde und Interessierte sind herzlich eingeladen für den

8. Mai 2012 ab 19:00 Uhr
im Cafe Comedia im Kulturhaus Osterfeld.

21Apr

Presseerklärung zu den Reaktionen der Opposition auf Verkehrsminister Winfried Hermann

“Die Äußerungen seitens der CDU-Landtags- und  Bundestagsabgeordneten Engeser und Krichbaum zum PZ-Pressegespräch mit Landesverkehrsminister Hermann über das Thema Westtangente sind nicht nur falsch, sondern auch in höchstem Maße unseriös“, urteilt der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Gemeinderatsfraktion Grüne Liste.

Es sei völlig an den Haaren herbeigezogen, die Verlegung der Hauptstelle der Arbeitsagentur nach Nagold irgendwie mit der grün-roten Landesregierung und zumal mit dem Verkehrsminister in Zusammenhang zu stellen. Die Verantwortung dafür liege einzig beim CDU-geführten Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Welche Rolle dabei der Nagolder CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär im BMAS Hans-Joachim Fuchtel gespielt hat, wollen die Bündnisgrünen nicht bewerten.

Die Verlegung der Pforzheimer Polizeidirektion bedauern der Grüne Kreisverband und die Grüne Liste Gemeinderatsfraktion ausdrücklich. Die Polizeireform als solche sei aber richtig, bedeute sie doch, dass mehr Polizeipräsenz auf den Straßen zu finden sein wird – nach dem Motto “Mehr Indianer und weniger Häuptlinge”, einer langjährigen Forderung der Bevölkerung. Die Reform immer wieder als negativ darzustellen, könne auch dazu führen, dass das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen vor Ort schlechter werde. Dies entspricht jedoch nicht der objektiven Sicherheitslage. „Hier treiben die CDU-Abgeordneten ein gefährliches Spiel, anstatt sich sachlich mit dem Thema auseinanderzusetzen.“

Zu guter letzt dann noch ausgerechnet die Westtangente dafür herzunehmen, dass die grün-rote Landesregierung für die Stadt Pforzheim nichts tue, erscheint uns schließlich die Krönung der Aussagen zu sein”, so Katrin Lechler und Lutz Horn vom bündnisgrünen Kreisvorstand. “Hier stellt sich dann doch die Frage, was zum einen die CDU-geführte Bundesregierung und zum anderen die alte Landesregierung jahrzehntelang für die Umsetzung dieses – aus unserer Sicht – durchaus umstrittenen Straßenbauprojekts getan haben; Priorität scheint die Westtangente dort aber nicht gehabt zu haben.”

Aus Sicht des Parteivorstands  und der Stadträtinnen Sibylle Schüssler und Renate Thon sei es wesentlich sinnvoller, sich endlich für eine Verbesserung des Zugverkehrs für die Stadt Pforzheim einzusetzen; denn falle der IC – wie geplant – in wenigen Jahren weg, sei Pforzheim wirklich „abgehängt“!

Zusammenfassend appellieren der Grüne Kreisvorstand und die Grüne Liste Gemeinderatsfraktion an die CDU-Abgeordneten, nicht durch weitere „unüberlegte“ Äußerungen den Standort Pforzheim schlecht zu reden.

Diese Presseerklärung zu der Kritik der CDU-Abgeordneten an Verkehrsminister Hermann wurde vom Kreisvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Grünen Liste verfasst. Leider wurde sie in der Pforzheimer Zeitung nicht veröffentlicht.

16Apr

Kreismitgliederversammlung am 3. Mai 2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden Euch herzlich ein zur nächsten Kreismitgliederversammlung.

Termin: Donnerstag, den 3. Mai 2012, 20:00 Uhr
Ort: Kulturhaus Osterfeld, Osterfeldstr. 12 in Pforzheim, Raum 404

Vorschlag zur Tagesordnung:

1. Begrüßung und Tagesordnung
2. Vorstellung des neuen Vorstands
3. Dank an den alten Vorstand
4. Diskussion der Themen des Landesausschuss (u. a. Energiepolitik)
5. Wahl von zwei Delegierten und zwei Ersatzdelegierten für den Landesausschuss am 23. Juni 2012 in Heilbronn
6. innerparteiliche Kommunikationsmittel
7. Termine

Mit Grünen Grüßen

Katrin Lechler, Lutz Horn

12Apr

Ortsverbandes Östlicher Enzkreis

Liebe Mitglieder aus dem östlichen Enzkreis,

unser Ziel ist es, die Arbeit vor Ort zu stärken. Wir wünschen uns deshalb eine neue Struktur im östlichen Enzkreis, die alle Ortschaften einschließt und somit mehr Mitglieder ermuntert, sich aktiv einzubringen. Die Gründung eines Ortsverbandes Östlicher Enzkreis halten wir für einen guten Weg, um dieses Ziel zu erreichen. Darüber möchten wir mit Euch diskutieren am

26. April 2012 um 20 Uhr in Illingen

in der Robert-Fryburger-Stube im Ortszentrum.

Sprechen wollen wir dabei über die grundsätzliche Idee, über die Größe des möglichen Ortsverbands, über Aufgaben und Ziele …

Wir hoffen, dass sich viele von Euch für die Idee begeistern lassen, besonders auch die Mitglieder aus Ortschaften, in denen bisher keine Ortsverbände vorhanden waren.

Mit Grünen Grüßen

Katrin Lechler, Stefanie Seemann, Lutz Horn

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
23 Datenbankanfragen in 0,444 Sekunden · Anmelden