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Bündnis 90 / Die Grünen

In Pforzheim und im Enzkreis

Landesdelegiertenkonferenz in Donaueschingen

„Weil Zukunft vor Ort beginnt“

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03. Oct. 2022 –

Nachdem über zwei Jahre kein Parteitag mehr in Präsenz stattfinden konnte, war es am 24. und 25. September 2022 endlich wieder soweit! Der Kreisverband Pforzheim und Enzkreis war mit vier Delegierten (Friederike Keitel, Saskia Seemann, Dshamil Efinger und Felix Herkens) und vier Ersatzdelegierten (Alessia Trovato, Stefanie Efinger, Jürgen Söllner und Sebastian Kühnl) zur Landesdelegiertenkonferenz (LDK) nach Donaueschingen gereist. Die LDK ist die Herzkammer unserer Parteiarbeit im Land. Hier wird sich auf intensiv auf Landesebene ausgetauscht, hier fallen die Entscheidungen. Fast 200 Mitglieder unseres Landesverbands stimmten an den beiden Tagen über mehr als 100 Anträge ab. Auch unsere Abgeordneten in Bund und Land Stephanie Aeffner, Felix Herkens und Stefanie Seemann waren mit dabei. 

Neben den Redebeiträgen zu den Anträgen und Änderungsanträgen, gab es zu Beginn die Möglichkeit einer Aussprache zur aktuellen politischen Lage in Land und Bund, welche durch zahlreiche Redebeiträge genutzt wurde. Nach einer mitreißenden Rede des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann folgte die inhaltliche Arbeit der LDK. Zum Leitantrag Ländlicher Raum - „Weil Zukunft vor Ort beginnt – Für starke ländliche Raume in Baden-Württemberg“ sprach der Grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Einen wissenschaftlichen Einblick in das Thema ländlicher Raum gab den Delegierten ein Gastvortrag von Professor Dr.-Ing. Jörn Birkmann, Leiter des Instituts für Raumordnung und Entwicklungsplanung an der Universität Stuttgart.

In den Tagesordnungspunkten zu Satzungs- und Ordnungsänderungen wurde die Landessatzung in vielen Bereichen an die Bundessatzung angepasst und die Digitalisierung gestärkt. Ebenso fand durch eine Änderung des Frauenstatus eine Stärkung der Frauenrechte statt. Neben diesen größeren Punkten wurde die Landesschiedsordnung geändert, ein Statut für eine vielfältige Partei verabschiedet, das LAG-Statut geändert, die Urabstimmungsordnung neu gefasst, die Aufhebung des Status der Mitgliederzeitschrift „Grüne Blätter“ sowie die Satzungsänderung der Grünen Jugend BW bestätigt.

Nach diesem ersten Tag folgte das Thema Finanzen. Außerdem haben wir unsere Grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer verabschiedet, da sie sich in Heidelberg als Oberbürgermeisterin bewirbt. Darüber hinaus gab es noch eine politische Rede von Ricarda Lang und eine Videobotschaft vom Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Ein besonders präsentes Thema während der LDK war der Krieg in der Ukraine und die Energiekrise. Daher war die Abstimmung zum Dringlichkeitsantrag Energie „Wir machen Tempo – Energiewende in Zeiten von Klimakatastrophe und Ukrainekrieg“ von großer Bedeutung.

Aber auch außerhalb der Reden und Abstimmungen war viel los. Verschiedene grüne Gruppierungen stellten sich an Ständen vor, beispielsweise die LAG Gewerkschaft, die Grünen Alten, die Grüne Jugend, die Grünen und Alternativen in den Räten (GAR) und es bestand die Möglichkeit mit Mitgliedern der Landtagsfraktion ist Gespräch zu kommen. Zudem konnten externe Verbände und Interessenvertretungen an Infoständen besucht werden. Abgerundet wurde das Programm durch eine kleine Party am Samstagabend, auf der ein ganz informeller und lebendiger Austausch zwischen den Delegierten möglich war.  Über beide Tage hinweg war zu spüren und hören, dass alle wieder sehr viel Freude daran hatten Zeit in Präsenz miteinander zu verbringen.

Ein ganz herzlicher Dank geht an unsere Delegierten, die ein arbeitsreiches aber auch spannendes Wochenende miteinander verbringen konnten. Bis bald auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Bonn!

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