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Bündnis 90/Die Grünen

In Pforzheim und im Enzkreis

Haushaltsrede der Grünen im Kreistag

Peter Pförsich zur Verabschiedung des Kreishaushalts

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19. Dez. 2020 –

Folgende Rede hielt Dr. Peter Pförsich für die Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Verabschiedung des Kreishaushalts 2021 am 14.12.2020

Sehr geehrter Herr Landrat Rosenau,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landratsamt,

sehr geehrte Kreistagskollegeninnen und Kollegen,

sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

Vor einem Jahr habe ich an dieser Stelle vor möglichen Unwägbarkeiten bei den Einnahmen im Jahr 2020 gewarnt. Das es dann so wie es ist gekommen ist konnte natürlich niemand voraussehen, aber wir müssen die Lage so nehmen wie sie ist.

„Gib das, was dir wichtig ist, niemals auf, nur weil es nicht einfach ist“, dieses Zitat von Albert Einstein kann uns in unserer aktuellen Situation als Leitfaden dienen. Werden doch die nächsten Jahre alles andere als einfach, die Dinge, die uns wichtig sind, sind jedoch im Haushalt klar benannt.

Vieles davon leidet unter der Pandemie, bei den Krankenhäusern fehlt es an Personal und Patienten, dem ÖPNV an Fahrgästen und die Sozialsysteme werden in den nächsten Jahren zunehmend unter Druck geraten, was vor allem die Schwächsten treffen wird. Und das sind nur einige Beispiele. Trotz allen Unwägbarkeiten werden aber auch das unsere Themen der nächsten Jahre sein.

Wir haben den Haushalt mehrmals durchgeforstet aber außer der Idee, auf die stationäre Verkehrsüberwachung zu verzichten, haben wir alles für notwendig erachtet. Verkehrsüberwachung als Gängelung der Bürgerinnen und Bürger zu bezeichnen – soweit geht nicht mal mehr der ADAC, es ist ganz im Gegenteil eine wichtige Komponente für die Sicherheit aller.
Positiv erachten wir, dass trotz steigender Ansprüche die Kosten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur unwesentlich ansteigen.
Wir investieren weiterhin im Verkehrsbereich, in die Schulen und Krankenhäuser und modernisieren Anstrengungen zum Klimaschutz.

Wir können aktuell noch mit hohen Zuwendungen vom Land und vom Bund rechnen. Alles das wird sich in den nächsten Jahren ändern, dazu braucht es keine Glaskugel. Da auch die Aufgaben für uns als Landkreis nicht kleiner werden müssen wir schon jetzt, wie die legendäre „schwäbische Hausfrau“, vorsorgen. Das heißt, ehrlich mit den Zahlen umzugehen und nicht alles auf einmal zu vervespern, das Teller wird nämlich nicht so schnell wieder voll werden.

Der Ansatz, unser Defizit mit den Gemeinden, die wir als unsere Partner ansehen und für die wir als Kreis viele Aufgaben erledigen, zu teilen empfingen wir als faire Vorgehensweise. Wir sind für die Bürgerinnen und Bürger in allen Gemeinden da, hier Kommunen gegeneinander aufzurechnen hilft nicht und verändert an der Lage gar nichts.

Bei allen inhaltlichen Unterschieden bleiben der menschliche Umgang und das gute Miteinander im Kreistag für uns wichtig. In Zeiten, in denen die Spalter und Aufhetzer immer lauter werden sind auch wir gefragt.

Vielen Dank dass Sie mir so geduldig zugehört haben. Mein weiterer Dank gilt zuallererst den Menschen im Enzkreis für ihre überwiegende Geduld und ihr Rücksicht gegenüber ihren Nächsten. Den Menschen, die auch in diesen Zeiten für andere da sind, ob beruflich oder ehrenamtlich. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landratsamt die es oft nicht einfach hatten und natürlich an die Kolleginnen und Kollegen im Gremium, die mich die Kreistagsarbeit immer wieder gerne machen lassen.

Ich beende meine Ausführungen mit der Hoffnung, dass wir nächstes Jahr um diese Zeit unter angenehmeren Umständen über den Haushalt für 2022 diskutieren.

Alles erdenklich Gute, wir schaffen das, bleiben Sie gesund und optimistisch.

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